Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Version 1.0 – gültig ab 01.09.2012)

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der

Eisl Maximilian und Menkens Christian GesBR
Markt 36a
5360 St.Wolfgang
Österreich

(im folgenden "EM" genannt) und ihren Kunden.

1.2. Diese AGB gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die EM gegenüber ihren Kunden erbringt. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von EM angenommenen Auftrages und diesen AGB. In Katalogen, Prospekten, Websites etc. enthaltene Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung darauf ausdrücklich Bezug genommen wurde. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich EM diesen ausdrücklich schriftlich unterworfen hat.

1.3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform bei sonstiger Unwirksamkeit.

1.4. Änderungen der AGB können von EM vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die jeweils aktuellen AGB werden auf der Webseite von EM unter www.eislmenkens.at/agb.htm kundgemacht. Der Kunde verpflichtet sich, sich regelmäßig auf dieser Webseite über etwaige Änderungen zu informieren. Wenn der Kunde mit den AGB-Änderungen nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag per Post oder E-Mail mit Wirkung ab Inkrafttreten der neuen AGB kündigen. Bereits geleistete Zahlungen werden nicht zurückerstattet.

1.5. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss darauf nicht nochmals Bezug genommen werden sollte.

1.6. Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen AGB unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die der unwirksamen Bestimmung nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

2. Verträge

2.1. Ein Vertragsverhältnis kommt nur dann zustande, wenn EM die Bestellung/den Auftrag des Kunden ausdrücklich angenommen hat. EM hat das Recht, Bestellungen/Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder die Annahme zu verzögern, etwa um die Bonität des Kunden ausreichend zu prüfen. EM kann die Annahme der Bestellung/des Auftrags von zusätzlichen Bedingungen abhängig machen, denen der Kunde mit Übernahme der bestellten Dienstleistungen zustimmt.

2.2. Ein Vertragsverhältnis zwischen den Vertragspartnern gilt als geschlossen, wenn EM nach Zugang von Bestellung oder Auftrag eine Freischaltung oder eine Lieferung an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Anschrift bzw. Email-Adresse abgesandt, oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (z. B. Errichtung von Webspaces, E-Mail Konten oder Datenbanken, Bekanntgabe von Benutzernamen und Passwörtern oder Bereitstellen von Informationen auf Webportalen) begonnen hat.

2.3. Für die Berechnung von Fristen betreffend Vertragsdauer, Zeitraum eines allfälligen Kündigungsverzichts etc. gilt als Vertragsbeginn der Tag des Zugangs von Bestellung oder Auftrag vom Kunden.

2.4. Abgeschlossene Verträge über den Bezug von Diensten, Leistungen oder sonstige Dauerschuldverhältnisse sind grundsätzlich auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

2.5. Wenn EM nicht Vorleistungen erbracht hat, die eine längere Mindestvertragsdauer gerechtfertigten (z.B. Domaingebühren) sind geschlossene Verträge unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist jährlich schriftlich kündbar. Eine Kündigung durch den Kunden per einfacher E-Mail ist aus Autorisationsgründen nicht möglich.

2.6. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung der Leistungen durch EM. EM ist daher bei gänzlichem oder teilweisem Zahlungsverzug nach erfolgloser Mahnung auf schriftlichem oder elektronischem Wege (E-Mail) unter Setzung einer Nachfrist von zehn Tagen und Androhung der Dienstunterbrechung oder Vertragsauflösung nach ihrem Ermessen zur Dienstunterbrechung und/oder zur Auflösung des Dauerschuldverhältnisses mit sofortiger Wirkung berechtigt.

2.7. Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht von EM zu verantworten sind, vom Vertragsverhältnis zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des EM nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20% des Nettoauftragswertes als vereinbart. Das Recht auf Geltendmachung übersteigenden Schadenersatzes durch EM bleibt unberührt.

2.8. Eine fristlose Kündigung durch EM kann unter folgenden Gründen erfolgen:
Beim Vorliegen konkreter Verdachtsmomente auf strafrechtsrelevanten Aktivitäten des Auftraggebers, insbesondere Volksverhetzung, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung.
Beim Veröffentlichung von Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Originärs.
Bei Missachtung von Datenschutzbestimmungen (z.B.: mp3, Filme, etc..)
Bei Gesetz- und/oder vertragswidrige Nutzung der durch EM bereitgestellten Leistungen.
Bei Veröffentlichung von pornografische Inhalten.
Bei jegliche Nutzung des Webspaces, welche das gesamte Serververhalten als solches beeinträchtigt.
Bei Zahlungsverzug laut den AGB.
Bei Verstößen gegen das österreichische Strafgesetzbuch oder die europäische Menschenrechtskonvention.

2.9. Sämtliche Fälle sofortiger Vertragsauflösung, der Dienstunterbrechung bzw. -abschaltung, die aus einem Grund, der der Sphäre des Kunden zuzurechnen ist, erfolgen, lassen den Anspruch von EM auf das Honorar für die vertraglich vorgesehene Vertragsdauer bis zum nächsten Kündigungstermin und auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen unberührt.

2.10. Der Kunde wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass bei Beendigung des Vertragsverhältnisses aus welchem Grunde immer EM zur Fortsetzung der vereinbarten Dienstleistung nicht mehr verpflichtet ist. EM ist daher zum Löschen gespeicherter oder abrufbereit gehaltener Inhaltsdaten berechtigt. Der rechtzeitige Abruf, die Speicherung und Sicherung solcher Inhaltsdaten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt daher in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Aus der Löschung kann der Kunde daher keinerlei Ansprüche EM gegenüber ableiten, zumal § 95 (1) TKG die Speicherung von Inhaltsdaten nur kurzfristig erlaubt, sofern dies aus technischen Gründen erforderlich ist.

2.11. Für die Wiedereinschaltung der Dienste nach erfolgter Unterbrechung kann von EM eine Wiedereinschalte-Gebühr verrechnet werden.

3. Preise und Gültigkeit

3.1. Die gültigen Preise sind den aktuellen Preislisten von EM zu entnehmen. Diese können jederzeit telefonisch oder per E-Mail, unter Verwendung der auf www.eislmenkens.at angegebenen Kontaktdaten, bei EM angefordert werden.

3.2. EM behält sich das Recht vor, Preise jederzeit anzupassen bzw. zu verändern. Preisänderungen von dauerhaften Verträgen sind möglich (z.B.: allgemeine Preissteigerung) und werden in der Regel rechtzeitig angekündigt. Allfällige Preissenkungen auf unseren Dienstleistungen können nicht auf bereits abgeschlossene Verträge geltend gemacht werden. Zudem besteht auf diesen keine Rückforderungsberechtigung auf den vom Kunden bezahlten Jahresbetrag.

3.3. In den von EM verrechneten Preisen nicht enthalten sind die Kosten der Nutzung von Übertragungseinrichtungen vom Kunden ins Internet (Internet-Zugang), die am Standort des Kunden anfallenden Kosten sowie die Kosten von Spezial-Ausrüstungen, die zur ausschließlichen Nutzung durch den Kunden von EM beigestellt werden. Jedenfalls nicht enthalten sind die Kosten, die allenfalls von Dritten für die Nutzung von deren Diensten verrechnet werden.

4. Rechnungen & Bezahlung

4.1. Rechnungen werden nach den in Österreich gültigen Richtlinien erstellt und inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart werden keine Skonti und Rabatte gewährt. Alle Angaben sind, wenn nicht gesondert gekennzeichnet, jeweils in Euro (EUR) und verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

4.2. Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzüge fällig. Die Verrechnungstermine ergeben sich aus Auftrag bzw. Bestellung. Im Zweifel können einmalige Kosten unmittelbar nach Vertragsabschluss bzw. Lieferung, laufende verbrauchsunabhängige Kosten im Vorhinein, laufende verbrauchsabhängige Kosten im Nachhinein, verrechnet werden.

4.3. Rechnungsbeträge sind auf das in der Rechnung genannte Konto einzuzahlen.

4.4. EM ist bei Zahlungsverzug berechtigt, sämtliche daraus entstehenden notwendigen und zweckmäßigen Spesen und Kosten, auch Kosten des Einschreitens von Inkassounternehmen und Rechtsanwälten, sowie Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. ab dem Tag des Verzuges dem Kunden zu verrechnen.

5. Leistungserbringung Allgemein

5.1. EM kooperiert mit dem professionellen Partnerunternehmen unixSECURITY InternetdienstleistungsgmbH, Wichtelgasse 57-59, A-1170 Wien, Austria/EU und mietet dort (virtuelle) Server bzw. bezieht von dort verschiedene Dienste für ihre Kunden. Bei der Nutzung von EM Produkten und/oder Diensten stimmt der Kunde den unixSECURITY InternetdienstleistungsgmbH AGB unter www.webmachine.eu/agb/, sowie den Inhalts- & Verwendungsrichtlinien unter www.webmachine.eu/content.html zu.

5.2. Für die ständige unproblematische Benutzung der Server und Dienstleistungen von unixSECURITY InternetdienstleistungsgmbH übernimmt EM keine Gewähr. Sollten diese aus irgendwelchen Gründen (höhere Gewalt, Konkurs etc.) beeinträchtigt oder eingestellt werden, so ist EM in jedem Fall von Schaden freizuhalten.

5.3. EM behält sich Einschränkungen wegen eigener Kapazitätsgrenzen vor.

5.4. Bei höherer Gewalt, Streiks, rechtswidrigen Angriffen (Hacker), Einschränkungen/Ausfall der Leistungen anderer Netzbetreiber, Aussperrung, behördliche Anordnungen oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen bei der Zurverfügungstellung von Diensten der EM kommen. EM ist berechtigt die Zurverfügungstellung der Dienste um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Bearbeitungsfrist auszusetzen.

5.5. Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als 3 Wochen, so ist der Kunde berechtigt, Entgelte und Gebühren für die Dauer der Behinderung entsprechend zu mindern.
Eine erhebliche Minderung liegt vor, wenn:
der Kunde nicht mehr auf das Webhosting zugreifen kann und dadurch die vereinbarten Dienste nicht mehr nutzen kann.
die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist, bzw. die Nutzung einzelner Dienste unmöglich wird.

5.6. Die Nutzung der vertraglichen Dienste durch Dritte, sowie die entgeltliche Weitergabe dieser Dienste an Dritte bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von EM.

5.7. Der Begriff "Fair Use" wird definiert als Nutzung von Diensten, die den Betrieb des technischen Systems und die gemeinsame Nutzung der Dienste durch alle Kunden nicht gefährdet.

6. Leistungserbringung Webhosting

6.1. Webhosting umfasst das Speichern und die (über das Internet) Zugänglichmachung von Webseiten (Dateien oder dynamischen Anwendungen) auf Webservern, die Zurverfügungstellung von Datenbanksystemen zur Speicherung von Daten dieser Webseiten sowie das Anbieten von dazu passenden Zusatzprodukte und Dienste wie Verschlüsselungszertifikaten, IP-Adressen etc.

6.2. EM betreibt die angebotenen Webhosting Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit.

6.3. Aus technischen Gründen ist es nicht möglich, dass Webhosting Dienste garantiert ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit der Übertragungswege und daher der davon abhängigen Diensten von EM kann nicht zugesichert werden und entzieht sich dem Einflussbereich von EM. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe der Möglichkeit. Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbeschränkungen der jeweiligen Betreiber (Acceptable Use Policy).

6.4. Es besteht von EM keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. EM behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Webhosting installiert, die das Betriebssystem des Servers beeinträchtigen können.

6.5. Das Anbieten/Installieren von Diensten oder Software (Content Management Systemen, Chats, eCommerce-Shops, Online Spiele, Adult Seiten, Download Seiten, Webcams , Bildergalerien etc.) welche das Verhalten des gesamten Servers beeinträchtigen sind nicht erlaubt.

7. Leistungserbringung E-Mail

7.1. EM betreibt die angebotenen E-Mail Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit.

7.2. Der Kunde hat die Zugänge zu seinem persönlichen E-Mail Dienst regelmäßig zu kontrollieren.

7.3. EM behält sich das Recht vor E-Mails die mehr als zehn Megabyte Speicherkapazität in Anspruch nehmen, nach Ankündigung zu löschen.

7.4. Das Versenden Werbe-E-Mails und/oder Massenmails (Spamming, Mail Bombing, etc.) durch den Kunden an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist über die Server von EM untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmaß, welches die Betriebsstabilität der Server gefährden könnte, strikte untersagt. . EM behält sich bei Bekannt werden vor, den E-Mail Dienst des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren.

8. Leistungserbringung Domainregistrierung

8.1. EM vermittelt und reserviert bzw. transferiert die beantragte Domain im Namen und auf Rechnung des Kunden, sofern die gewünschte Domain noch nicht vergeben ist bzw. bereits im Besitz des Kunden oder seines Vollmachtgebers ist.

8.2. Die Domain wird vom jeweils zuständigen NIC eingerichtet. Das Vertragsverhältnis für die Errichtung und Führung der Domain besteht zwischen dem Kunden und dem NIC direkt.

8.3. Bezogen auf die Domain gelten die AGB von nic.at (abrufbar unter www.nic.at) bzw. der ansonsten jeweils zuständigen NIC; diese werden dem Kunden von EM auf Wunsch zugesandt.

8.4. Die Registrierungsgebühr, die der Registrierungsstelle zufließt, ist in den Beträgen, die EM dem Kunden verrechnet, enthalten oder wird gesondert ausgewiesen. Sofern der Kunde das NIC direkt anweist, die Domain-Rechnungsadresse zu ändern, ist der Kunde verpflichtet, die vorherige schriftliche Zustimmung von EM dazu einzuholen, da andernfalls EM berechtigt ist, eine Handling-Gebühr für die Pflege und Wartung der Domain in Höhe der Domain-Registriergebühr an den Kunden zu verrechnen.

8.5. EM ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain, etwa in marken- oder namensrechtlicher Hinsicht, verpflichtet. Der Kunde erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichenrechten zu verletzen und wird EM diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos halten.

8.6. EM übernimmt keine Haftung für die Registrierbarkeit bzw. Transferierbarkeit von Domains, da dies vom Willen des NIC bzw. des Kunden abhängt. Sollte eine neu zu registrierende Domain ohne Verschulden des Kunden nicht oder nicht auf den Namen des Kunden registriert werden können, wird die Vertragsbeziehung von EM kostenfrei storniert sowie allfällige vom Kunden an EM bereits bezahlte Kosten rückerstattet.

9. Leistungserbringung Webportale

9.1. EM betreibt seine angebotenen Webportale unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit.

9.2. Ein Webportal von EM präsentiert bestimmte, klar definierte und abgegrenzte Informationen, Multimediadateien, Verweise und Links eines Kunden in einem kategorisierten oder anderweitig einsortierten Portaleintrag auf einer Webportalwebseite unter einer festgelegten Domain im Internet.

9.3. Nach einer Bestellung/eines Auftrags eines Portaleintrages eines Kunden, ist der Kunde verpflichtet die Informationen, Multimediadateien, Verweise und Links für den Portaleintrag innerhalb einer Woche an EM zu übergeben/übermitteln.

9.4. Die Informationen, Multimediadateien, Verweise und Links zur Eintragung am Portal müssen vom Kunden an EM zusammengefasst in einer E-Mail oder mittels eines digitalen Speichermediums (CD-Rom, USB-Speicher, etc) übermittelt/übergeben werden. Bei mehreren Teilsendungen kann EM die Kosten für den Mehraufwand an den Kunden verrechnen.

9.5. Eine Änderung der Informationen, Multimediadateien, Verweise und Links eines Portaleintrages ist alle 6 Monate kostenfrei möglich. Wünscht der Kunde Änderungen vor Ablauf dieser Periode kann EM die Kosten für den Mehraufwand an den Kunden verrechnen.

9.6. An EM zur Eintragung übergebene Informationen, Multimediadateien, Verweise und Links werden innerhalb von 2 Wochen auf dem Webportal eingetragen.

9.7. Die Richtigkeit der in seinem Portaleintrag eingetragenen Informationen, Multimediadateien, Verweise und Links sowie die Einhaltung aller anwendbaren und relevanten Richtlinien und Gesetzte liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden.

9.8. Aus technischen Gründen ist es nicht möglich, dass Webportale garantiert ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können, oder dass dort gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit der Übertragungswege und daher der davon abhängigen Diensten von EM kann nicht zugesichert werden und entzieht sich dem Einflussbereich von EM. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe der Möglichkeit. Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbeschränkungen der jeweiligen Betreiber (Acceptable Use Policy).

10. Datensicherheit bei der Leistungserbringung

10.1. EM wird alle möglichen, sinnvollen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen.

10.2. EM ist nicht für die Datensicherung der gespeicherten Daten verantwortlich. Für die Sicherheit und Sicherung (anfertigen von Sicherheitskopien) der von ihm über das Internet übermittelten sowie seiner auf Servern von EM gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an EM zu übermitteln.

10.3. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass EM nicht verpflichtet bzw. nicht berechtigt ist, für den Kunden bestimmte Inhaltsdaten (z.B. E-Mail-Nachrichten) auf unbegrenzt bestimmte Zeit zu speichern oder abrufbereit zu halten. Ruft der Kunde solche Daten innerhalb von 1 Monat nicht ab, so kann EM keine Gewähr für die weitere Abrufbarkeit übernehmen. Der Kunde hat daher stets für den regelmäßigen Abruf seiner Daten zu sorgen. Dieser Absatz betrifft nicht die vom Kunden selbst auf seinem Webhosting gespeicherten Daten innerhalb der Vertragslaufzeit.

10.4. EM weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass EM die auf dem Server gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

11. Haftungsausschluss

11.1. Jegliche Haftung von EM für die im Rahmen dieser Vereinbarung angebotenen Leistungen ist beschränkt auf die Summe, die der Kunde für die Leistung bezahlt hat.

11.2. EM haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, die durch die Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der angebotenen Dienste/Leistungen oder durch die Inanspruchnahme von Ersatzdiensten entstehen. Da manche Staaten und Regionen einen solchen Haftungsausschluss bei Zufalls- oder Folgeschäden nicht erlauben, gilt dort der Haftungsausschluss im jeweils lokal geltenden gesetzlichen Ausmaß.

11.3. EM haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten (E-Mails, etc.) oder für den Inhalt von Daten, die durch die vertraglichen Dienste von EM zugänglich sind (Webhosting Dateien/Daten, Webportaleinträge, E-Mails, etc), und zwar auch dann nicht, wenn der Zugang über einen Link von der Website von EM erfolgt.

11.4. EM haftet für Ausfälle nach 5.4. nicht, sofern sie nicht von ihr verschuldet wurden.

11.5. Jegliche Haftung für Probleme, die ihre Ursache in Netzen Dritter haben, ist für EM ausgeschlossen.

11.6. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei EM gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw. diese weiter zu verwenden, so besteht im Schadensfall, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von EM, für EM keine Haftung für mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.

11.7. Bezüglich der auf dem Server gespeicherten Inhalte gelten die Haftungsbeschränkungen der „Allgemeinen Regeln zur Haftung und Auskunftspflicht des Internet Service Providers" des österreichischen Verbandes der ISPs: www.ispa.at.

11.8. Der Kunde stellt EM von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

11.9. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten/Informationen abzuhören; dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. EM haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von über das Internet übermittelten Daten/Informationen.

11.10. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12. Pflichten des Kunden

12.1. Für den Kunden gelten die Bestimmungen des österreichischen Strafgesetzbuches und die der europäischen Menschenrechtskonvention.

12.2. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der von EM angebotenen Dienste die in Österreich zur Anwendung kommenden Gesetze und internationalen Rechtsvorschriften zu respektieren und einzuhalten und Verstöße dieser unverzüglich an EM zu melden.

12.3. Der Kunde wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografiegesetzes, BGBl. 1950/97 idgF., das Verbotsgesetz vom 8. 5. 1945 StGBl. idgF. und die einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist. Der Kunde verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber EM die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, EM vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere wegen vom Kunden in den Verkehr gebrachten Inhalten zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung (§§ 111, 115, 152 StGB), durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Markengesetz, dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB). Wird EM entsprechend in Anspruch genommen, so steht ihr allein die Entscheidung zu, wie sie darauf reagiert, ohne dass der für den Inhalt verantwortliche Kunde den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben könnte.

12.4. Der Kunde hat Änderungen seiner Anschrift, seiner Zahlungsdaten oder seiner Zustell-Emailadresse unverzüglich per E-Mail oder Post an EM bekannt zu geben.

12.5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Inhalten haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.

12.6. Der Kunde ist verpflichtet, Benutzername und Passwort aller seiner bei EM genutzten Dienste (Webhosting, Datenbanken, E-Mail etc.) geheim zu halten und vor unautorisiertem Gebrauch schützen. Sollte es zu einem unautorisierten Gebrauch kommen, ist EM sofort darüber zu informieren.

12.7. Der Kunde haftet für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Kunden oder durch Weitergabe an Dritte entstehen.

12.8. Der Kunde verpflichtet sich überhaupt, die vertraglichen Leistungen in keiner Weise zu gebrauchen, die zur Beeinträchtigung Dritter führt, oder für EM oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Verboten sind demnach insbesondere jede Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer, die überdurchschnittliche Belastung der Ressourcen des Servers von EM auf den der Kunde im Rahmen der erbrachten Dienste Zugriff hat oder die überdurchschnittliche Belastung der Anbindung des Servers; ferner wenn der Kunde einen im Verhältnis zu dem von ihm in Anspruch genommenen Speicherplatz überproportionalen Datentransfer aufweist. Der Kunde verpflichtet sich weiters bei sonstigem Schadenersatz, EM unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

12.9. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass EM keine uneingeschränkte Verpflichtung zum Datentransport trifft. Keine entsprechende Verpflichtung besteht jedenfalls, wenn sich EM anderenfalls selbst der Gefahr rechtlicher Verfolgung aussetzen würde. Wird EM ein Verstoß durch Kunden anderer Provider bekannt, so kann sie berechtigt, und zum Schutz der eigenen Kunden verpflichtet sein, den Datentransfer zu Kunden anderer Provider vorübergehend zur Gänze zu unterbinden.

13. Datenschutzbestimmungen/Fernmeldegeheimnis

13.1. EM ist berechtigt, die ihr im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung der Geschäftsverhältnisse zu speichern und automatisch zu verarbeiten. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verarbeitung ausdrücklich einverstanden. EM ist berechtigt, nicht personenbezogene Verbindungsdaten und sonstige Logs zum Schutz eigener und fremder Server zu speichern und auszuwerten sowie zur Behebung technischer Mängel zu verwenden.

13.2. EM wird personenbezogene Daten sowie sonstige Inhalts- oder Kundendaten außerhalb des Rahmens der gesetzlichen Erfordernisse oder der Notwendigkeit zur Betreibung eines Internetknotens nicht an Dritte weitergeben, außer der Kunde hat der Weitergabe der Daten zugestimmt. Eine Weitergabe erfolgt ausschließlich auf gesetzlicher Grundlage

13.3. EM ergreift alle technisch möglichen und bekannten Maßnahmen, um die bei sich gespeicherten Daten zu schützen.

13.4. Kundendaten werden zum Zwecke der Planung, Vermarktung, Kostenrechnung und betriebsinterner Statistiken bis maximal 5 Jahre nach Vertragsbeendigung gespeichert.

13.5. Inhaltsdaten über die Inhalte übertragener Nachrichten wird EM nur kurzfristig und in dem aus technischen Gründen erforderlichen Mindestausmaß speichern.

13.6. EM und ihre Mitarbeiter unterliegen dem Fernmeldegeheimnis gem. § 88 TKG und den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Persönliche Daten und Daten der Kunden werden nicht eingesehen. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustausches unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen jedoch weitergegeben werden.

13.7. EM weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass EM die auf dem Server gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

14. Haftungsausschluss, Urheber- und Kennzeichenrecht und Verweise/Links des Internetangebots/Webseite der EM

14.1. Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

14.2. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

14.3. Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

15. Informationen, Beschwerden und Datenauskünfte

15.1. Infos, Beschwerden und Datenauskünfte können jederzeit telefonisch oder per E-Mail, unter Verwendung der auf www.eislmenkens.at angegebenen Kontaktdaten, bei EM eingereicht werden.

16. Erfüllungsort und Gerichtsstand

16.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind 5360 St.Wolfgang im Salzkammergut, Republik Österreich. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung.

17. Sonstige Bestimmungen

17.1. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser AGB geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von EM gebunden.

17.2. Schriftstücke und Erklärungen von EM gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift oder Zustell-Emailadresse gesandt wurden.

17.3. Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen des Kunden an EM haben schriftlich zu erfolgen, wobei eine E-Mail der Schriftform ausdrücklich nicht genügt.